Thursday, September 24, 2009

Ahmadinedschad sorgt bei UN-Generaldebatte für Eklat

Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat bei der UN-Generaldebatte in New York erneut für einen Eklat gesorgt. Aus Protest gegen seine israelfeindliche Rede verließen mehrere Delegationen den Saal, unter anderem die USA und Deutschland. Im Streit um das iranische Atomprogramm schloss Russlands Staatschef Dmitri Medwedew nach einem Treffen mit US-Präsident Barack Obama Sanktionen gegen Teheran nicht mehr aus.

Ahmadinedschad griff in seiner Rede Israel scharf an, wobei er das Land nie beim Namen nannte, sondern nur vom “zionistischen Regime” sprach. Er warf Israel unter anderem “unmenschliche Politik” gegenüber den Palästinensern vor. Diese seien Opfer von “Völkermord”. Den Juden warf der umstrittene iranische Präsident vor, “eine neue Form der Sklaverei” aufbauen zu wollen. Dabei würden sie versuchen, die USA und die Europäer für ihre Zwecke einzuspannen. Ganz offensichtlich mit Blick auf die USA prangerte Ahmadinedschad zudem jene an, “die mehrere tausend Kilometer vom Nahen Osten entfernt sind” und ihre Truppen in die Region sendeten, “um Krieg, Blutvergießen und Terror zu verbreiten”.

“Es ist enttäuschend, dass Herr Ahmadinedschad einmal mehr hasserfüllte, beleidigende und antisemitische Rhetorik gewählt hat”, erklärte der Sprecher der US-Vertretung bei den Vereinten Nationen europäischer Seite verließen nach Angaben aus Diplomatenkreisen neben Deutschland auch Großbritannien, Frankreich Italien, Dänemark und Ungarn den Saal. Auch die Delegationen aus Argentinien, Costa Rica, Australien und Neuseeland zogen sich zurück. Die israelische Delegation hatte die Rede Ahmadinedschad von vornherein boykottiert. Der iranische Präsident hatte erst in der vergangenen Woche für weltweite Empörung gesorgt, als er in einer Rede in Teheran erneut den Holocaust leugnete.

Im Streit um das iranische Atomprogramm forderte der Westen von Teheran derweil bis kommende Woche ausführliche Auskünfte. Die fünf UN-Vetomächten und Deutschland erwarteten bei den Gesprächen am 1. Oktober in Genf “ernsthafte Antworten” von Teheran, erklärte der britische Außenminister David Miliband im Namen der Sechser-Gruppe in New York. “Das iranische Atomprogramm sorgt weiter für eine ernsthafte Beunruhigung der internationalen Gemeinschaft.” Deshalb müsse der Iran endlich alle offenen Fragen beantworten.

QUELLE

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